Kursdetailansicht - Grundlagen des Rechts

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Module

1. 1. Grundlagen des Rechts

Das Zusammenleben in einer Gesellschaft ist komplex. Wo immer zwei Menschen aufeinandertreffen, stehen sich unterschiedliche Wertvorstellungen, Meinungen und Interessen gegenüber. In der Familie, in der Ehe, in der Schule, bei der Arbeit, beim Einkauf, bei der Wohnungsmiete, im Strassenverkehr – überall kann es zu Konflikten kommen. Damit das Zusammenleben funktioniert, braucht es Regeln, die dem Einzelnen eine Orientierung geben, wie er sich verhalten soll. Aber nicht nur die Beziehungen der Bürgerinnen und Bürger untereinander müssen geregelt werden, auch das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zum Staat bedarf einer Ordnung. Hierbei stellt das Recht eine unabdingbare Grundlage dar, indem es verbindliche Verhaltensregeln für alle Beteiligten vorgibt.

Kapitel

1. Aufgaben des Rechts
2. Staatsziele und Rechtsstaat
3. Die Rechtsquellen
4. Gliederung des Rechts
5. Prozessrecht (Rechtspflege)
6. Allgemeine Rechtsgrundsätze (und Rechtssprichwörter)
7. Rechtsanwendung (Falllösungschema)

2. 2. Das ZGB/OR

Das Privatrecht befasst sich mit dem Verhältnis der einzelnen Bürgerinnen und Bürger untereinander. Die wichtigste privatrechtliche Kodifikation ist das schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB). Es gliedert sich in zwei Teile, in das Zivilgesetzbuch (ZGB) und in das Obligationenrecht (OR). Das OR ist formell gesehen ein Teil des ZGB, wird aber in der Systematik als eigenes Gesetzbuch behandelt. Darum spricht man auch vom ZGB/OR.

Das ZGB wurde von Eugen Huber im Auftrag des Bundesrats entwickelt und im Jahre 1907 vollendet. Es trat im Jahre 1912 in Kraft.

Kapitel

1. Wie werden Gesetzesartikel korrekt zitiert?
2. Aufbau des ZGB/OR

3. 3. Personenrecht

Das Personenrecht ist im ersten Teil des ZGB geregelt (Art. 11 - 89c ZGB). Das Personenrecht befasst sich mit Personen, dass heisst mit Rechtssubjekten. Das Personenrecht regelt, wer im Privatrecht Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Zudem regelt das Personenrecht, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Rechtssubjekte Rechte und Pflichten erwerben können und wie der Schutz ihrer Persönlichkeit gewährleistet ist.

Kapitel

1. Wichtige Begriffe des Personenrechts
2. Vollständige Handlungsunfähigkeit
3. Beschränkte Handlungsunfähigkeit
4. Höchstpersönliche Rechte
5. Schutz der Persönlichkeit
6. Schutz der Persönlichkeit vor deren Träger (Art. 27 ZGB)
7. Schutz der Persönlichkeit gegenüber Dritten (Art. 28 ff. ZGB)

4. 4. Familienrecht

Das Familienrecht ist im zweiten Teil des ZGB geregelt. Das Familienrecht regelt die Rechtsverhältnisse innerhalb der Familie. Dazu gehören das Eherecht (Eheschliessung, Scheidung, Wirkungen der Ehe, eheliches Güterrecht), das Verwandtschaftsrecht (Entstehung und Wirkungen des Kindesverhältnisses, persönliche und wirtschaftliche Folgen der Familiengemeinschaft) sowie das Erwachsenenschutzrecht. Auf Letzteres wird im Rahmen der folgenden Ausführungen nicht eingegangen.

Kapitel

1. Das Konkubinat
2. Das Verlöbnis
3. Ehevoraussetzungen, Trauung und Wirkung der Ehe im Allgemeinen
4. Das eheliche Güterrecht
5. Mehr- und Minderwertsbeteiligung in der Errungenschaftsbeteiligung
6. Entstehung des Kindesverhältnisses und der Adoption
7. Die Ehescheidung

5. 5. Erbrecht

Das Erbrecht ist im vierten Teil des ZGB geregelt. Das Erbrecht umfasst alle Rechtsnormen, die die vermögensrechtlichen Folgen des Todes eines Menschen regeln. Es sagt, wie das Vermögen eines Verstorbenen auf die Erben zu verteilen ist. Das eheliche Güterrecht und damit die güterrechtliche Auseinandersetzung geht der erbrechtlichen Auseinandersetzung vor und regelt die Aufteilung des Vermögens auf beide Ehegatten.

Kapitel

1. Die erbrechtliche Auseinandersetzung
2. Die gesetzlichen Erben
3. Die Verfügungsfreiheit
4. Die Herabsetzungsklage
5. Die Verfügungen von Todes wegen
6. Der Erbgang
7. Die Ausgleichung

6. 6. Sachenrecht

Das Sachenrecht ist im vierten Teil des ZGB geregelt. Es behandelt das Eigentum an Sachen, die beschränkt dinglichen Rechte sowie den Besitz und das Grundbuch. Es bildet zusammen mit dem Immaterialgüterrecht und dem Obligationenrecht das sogenannte Vermögensrecht.

Kapitel

1. Grundlagen des Sachenrechts
2. Rechtliche Gliederung der Sachen
3. Eigentum und Besitz
4. Eigentumsformen: Allein-, Mit- und Gesamteigentum
5. Übertragung des Eigentums durch Rechtsgeschäft
6. Beschränkt dingliche Rechte
7. Schranken des Eigentums
8. Vertiefung zum Fahrniseigentum

7. 7. Allgemeine Vertragslehre

Das Obligationenrecht (OR) ist der 5. Teil des ZGB und somit formell gesehen ein Teil des ZGB, wird aber in der Systematik als eigenes Gesetzbuch behandelt. Es gliedert sich in einen allgemeinen Teil (OR AT) und einen besonderen Teil (OR BT). Der allgemeine Teil (Art. 1 - 183 OR) enthält Regeln, die für sämtliche Verträge gelten. Im besonderen Teil (Art. 184 ff. OR) werden einzelne Vertragsverhältnisse wie z.B. der Kaufvertrag, die Miete oder der Arbeitsvertrag geregelt.

Kapitel

1. Begriff und Entstehungsgründe der Obligation
2. Der Vertragsabschluss (Entstehung der Obligation aus Vertrag)
3. Die Vertragsfähigkeit
4. Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung (Antrag und Annahme)
5. Form der Verträge
6. Vertragsinhalt
7. Mängel bei der Vertragsentstehung
8. Vertragserfüllung
9. Folgen der Nichterfüllung
10. Erlöschen der Obligation und Verjährung

8. 8. Kaufvertrag

Der Kaufvertrag ist im 6. Titel des OR geregelt. Wenn diese besonderen Artikel auf eine bestimmte Frage keine Auskunft geben, so sind die allgemeinen Bestimmungen über Vertrag und Obligation (1. bis 5. Titel) anzuwenden. Dabei gilt der Grundsatz, dass die besonderen Bestimmungen (also jene über den Kaufvertrag) den allgemeinen vorgehen, d. h. stärker sind. In erster Linie massgebend sind jedoch – ausgenommen bei zwingenden Gesetzesbestimmungen – die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien, da das Vertragsrecht vorwiegend ergänzendes (dispositives) Recht ist.

Kapitel

1. Allgemeines
2. Fahrniskauf
3. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen durch den Käufer
4. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen durch den Verkäufer: Lieferverzug
5. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen den durch Verkäufer: Mangelhafte Lieferung
6. Fahrniskauf - Vertragsverletzungen durch den Verkäufer: Nichterfüllung wegen Unmöglichkeit
7. Grundstückkauf

9. 9. Mietvertrag

Der Mietvertrag gehört zu den sogenannten Verträgen auf Gebrauchsüberlassung. Bei dieser Art von Verträgen wird eine Sache oder ein Recht dem Vertragspartner für eine bestimmte Zeitdauer zum Gebrauch überlassen. Am Ende der Vertragsdauer muss der Vertragsgegenstand zurückgegeben werden. Zu den Verträgen auf Gebrauchsüberlassungen zählen neben dem Mietvertrag auch der Pachtvertrag, der Gebrauchsleihevertrag sowie der Darlehensvertrag.

Kapitel

1. Übersicht Verträge auf Gebrauchsüberlassung
2. Der Mietvertrag
3. Pflichten und Rechte im Mietvertrag
4. Schutzvorschriften im Mietrecht: missbräuchlicher oder übersetzter Mietzins
5. Schutzvorschriften im Mietrecht: Kündigungsschutz und Erstreckung von Mietverhältnissen in Härtefällen

10. 10. Einzelarbeitsvertrag

Die Arbeitsleistungen, die in der Praxis im Rahmen verschiedener Berufe erbracht werden, lassen sich unterschiedlichen Vertragsarten zuordnen. Das Obligationenrecht unterscheidet zwischen dem Arbeitsvertrag, dem Werkvertrag und dem Auftrag.

Kapitel

1. Übersicht über die Verträge auf Arbeitsleistung
2. Arbeitsrechtliche Grundlagen
3. Wesen, Form und Inhalt des Einzelarbeitsvertrags
4. Probezeit
5. Pflichten von Arbeitnehmer
6. Pflichten von Arbeitgeber
7. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
8. Kündigungsschutz
9. Konkurrenzverbot
10. Gesamtarbeitsvertrag

11. 12. Strafrecht

Zur Regelung des Zusammenlebens der Menschen stellt das Recht Verhaltensvorschriften (Verbote und Gebote) auf, deren Einhaltung der Staat wenn nötig mit Zwang durchsetzt. Wenn eine Norm verletzt worden ist, so lässt sich dies zwar nicht mehr rückgängig machen, doch darf der Staat die Missachtung des Gesetzes nicht hinnehmen. Um die Verbindlichkeit der Rechtsordnung zu bewahren, muss die Verletzung einer Norm nachteilige Folgen für die verursachende Person bzw. für die verursachenden Personen haben.

Kapitel

1. Einführung
2. Zweck und Gliederung
3. Gliederung des materiellen Strafrechts
4. Wichtige Grundprinzipien des Strafrechts
5. Arten strafrechtlicher Sanktionen
6. Antrags- und Offizialdelikt
7. Voraussetzung der Strafbarkeit
8. Verjährung
9. Besondere Formen der Strafbarkeit
10. Strafantrag und Strafanzeige
11. Strafregister

12. 13. Grundrechte (Einschränkung von Freiheitsrechten)

Grundrechte sind von der Bundesverfassung und von internationalen Menschenrechtskonventionen garantierte fundamentale Rechte, die dem Einzelnen gegenüber dem Staat zustehen. In diesem Modul geht es vorwiegend um die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat Grundrechte der Bürger, insbesondere Freiheitsrechte, (rechtmässig) einschränken darf.

Kapitel

1. Einführung
2. Allgemeines zu den Grundrechten
3. Einschränkungen der Grundrechte
4. Einzelne Grundrechte im Besonderen